Presse 2012

FDP beseitigt grünen Wildwuchs v. 03.05.2012

Dieses Mal fand das traditionelle Schilderputzen des FDP-Ortsverbandes in Homberg statt. Mehrfach wurde der Ortsverband von Bürgern auf verdreckte Straßenschilder im Bereich der Humboldtstr. angesprochen. Dies nahmen die örtlichen Liberalen zum Anlass, um am Tag der Arbeit dem grünen Wildwuchs mit Wasser, Schrubber und Schwamm zu beseitigen. 2 Stunden reinigten Mitglieder des Ortsverbandes, u. a. unser Landtagskandidat Jörg Löbe, diverse Straßenschilder in Homberg. Der Erfolg kann sich durchaus sehen lassen.

Pressemeldung zum Wahlkampf v. 25.04.2012

Unser Landtagskandidat Jörg Löbe wird mit folgenden Themenschwerpunkten in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes ziehen:

Für eine Politik des Schuldenabbaus

Mit 130,6 Milliarden Euro überwiesen Bürger und Unternehmen so viel Geld an den Staat, wie noch nie zuvor in einem ersten Quartal. Trotzdem haben wir weiter eine Neuverschuldung. Das heißt: Wir müssen sparen

Für eine Bildungspolitik, die jedes Kind individuell fördert statt alle gleich machen zu wollen

So wie wir uns für die Förderung von lernschwächeren Kindern einsetzen, so fordern wir auch eine  Förderung von Begabten in Schule und Hochschule. Das geht nicht in einer Einheitsschule.

Für eine Freiheitspolitik, die den Bürger in Ruhe lässt, aber nicht im Stich

Es beginnt mit generellem Tempolimit 30, absolutem Rauchverbot, Verbot von Heizpilzen und Plastiktüten, Verbot von Grillen in der Öffentlichkeit und setzt sich fort mit kuriosen Vorschlägen bis hin zum Fleischverbot in Kindertagesstätten. Die FDP will keine Verbotsgesellschaft, sondern eine Gesellschaft freier Bürger.

Jörg Löbe steht interessierten Bürgern Samstagvormittag auf den Märkten in Hochemmerich und Hochheide zur Verfügung.

Landtagskandidat zu Besuch in den Niederlanden v. 23.04.2012

Grüne Stadt 2020 – Herausforderungen für die Europäische Stadt- war das Thema zu dem sich rund 100 Experten aus NRW und den Niederlanden in Venlo auf der Floriade trafen. Neben einem Referat, in dem die aktuellen Trends aus der Historie  der Volksgärten im Ruhrgebiet hergeleitet wurden, war für den Duisburger FDP-Landtagskandidaten und  Stadtplanungsexperten Jörg Löbe besonders der Fachbeitrag der Stadt Rotterdam von Interesse. Jörg Löbe: „Die Stadt Rotterdam hat ähnliche Probleme, wie wir sie in Duisburg haben, hat es aber bereits in den letzten Jahren geschafft, die Stadt zum Wasser zu öffnen. Ich frage mich nur, warum dies Duisburg nicht im Duisburger Westen gelungen ist. Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf.“ Gefreut hat den Duisburger Liberalen, dass bei den deutschen Beispielen einer aktuellen Studie, Duisburg mit dem Rheinpark positiv vertreten war. Die Dozenten der Uni Hannover wiesen auf die Diskrepanz des Bildes Duisburgs als „Ruhrpottstadt“ und zum Beispiel dieser Parkanlage hin. Der Austausch mit unseren Nachbarn zeigt, dass viele Probleme identisch sind, die Herangehensweise aber sich doch unterscheidet. Das Problem, dass man meint den Nachbarn besonders gut zu kennen und darum häufig nicht näher hin sieht, wurde mit diesem Expertenworkshop von NRW International und dem Generalkonsulat der Niederlande ins Positive umgekehrt.

FDP-Landtagskandidat Jörg Löbe: Verkaufsverbot für Backwaren und Blumen an Doppelfeiertagen aufheben v. 31.03.2012

FDP-Landtagskandidat Jörg Löbe spricht sich für eine Aufhebung des Verkaufsverbots für Brötchen und Blumen am 1. Weihnachtstag, am Ostersonntag sowie am Pfingstsonntag aus. Bäcker und Floristen dürfen in NRW an allen Sonn- und Feiertagen fünf Stunden lang öffnen, mit Ausnahme der drei hohen kirchlichen Feiertage.

Jörg Löbe: Die Einschränkungen im Ladenöffnungsgesetz haben sich nicht bewährt und müssen daher gestrichen werden. Ostern, Pfingsten und Weihnachten gehören zu den wichtigsten Familienfesten. Es gibt keinen Grund dafür, dass man den Bürgern ausgerechnet an diesen Tagen frische Brötchen oder Blumen vorenthält

Unterstützt wird diese Forderung übrigens auch von den entsprechenden Bäckerinnungen und dem Fachverband Deutscher Floristen NRW.

Den ersten Infostand führt der Ortsverband am 07.04.2012 am Hochheider Markt durch. Dort steht Landtagskandidat Jörg Löbe in der Zeit von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr den Bürgern Rede und Antwort.

Pressemeldung zum neuen Ortsvorstand vom 27.02.2012

Auf unserem letzten Ortsparteitag wurde der komplette Ortsvorstand von den anwesenden Mitgliedern in seinen Ämtern bestätigt. Vorsitzender ist der 42jährige Bankkaufmann und Bezirksvertreter Thomas Rangs (verheiratet, 1 Tochter) aus Duisburg-Baerl. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Homberger Sieghardt Erdt gewählt. Er ist 69 Jahre alt und Wirtschaftsingenieur. Zur Schatzmeisterin ist die Baerler Bankkauffrau Regina Rangs gewählt worden. Komplettiert wird der Ortsvorstand durch Ingo Heemsoth, der als Beisitzer gewählt wurde. Der 25jährige Homberger absolviert  gerade seinen Vorbereitungsdienst für den Amtsanwaltsdienst des Landes NRW.

Als Delegierte zum Kreishauptausschuss der FDP Duisburg wurden Sieghardt Erdt und Thomas Rangs gewählt

Ferner wurde beschlossen, feste Ansprechpartner bei bestimmten Themen zu benennen. Jörg Löbe besetzt hier die Themen Stadtentwicklung/ Wirtschaft und Umwelt. Ansprechpartner für die Bereiche Soziales/ Familie und Schule sind Regina Rangs und Sieghardt Erdt. Ingo Heemsoth besetzt die Bereiche Verkehr und Recht. Thomas Rangs fungiert als Ansprechpartner für bezirksbezogene Themen.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage unter fdp-homberg.com.

FDP fordert Erhalt liberaler Ladenöffnungszeiten in Homberg/ Ruhrort/ Baerl v. 11.02.2012

Die FDP im Bezirk Homberg/ Ruhrort/ Baerl hat für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung eine Resolution zur Beibehaltung der liberalisierten Ladenöffnungszeiten im Bezirk beantragt. Die rot-grüne Landesregierung plant, die flexiblen Öffnungszeiten im Einzelhandel massiv zu beschneiden. „Die liberalen Ladenöffnungszeiten haben sich in der Praxis voll und ganz bewährt. Die Freiheiten, die das Ladenöffnungsgesetz den Menschen in Nordrhein-Westfalen gegeben hat, werden von den Einzelhändlern und Verbrauchern, aber auch von den Arbeitnehmern geschätzt“, erklärt FDP-Bezirksvertreter Thomas Rangs.

Die FDP fordert, dass Verbraucher und Einzelhändler auch künftig selbst entscheiden können, wann sie einkaufen oder ihre Geschäfte öffnen wollen. „Die Arbeitswelt hat sich ebenso wie das Einkaufsverhalten in den vergangenen Jahrzehnten verändert. Die Ladenöffnungszeiten einzuschränken, wäre unsinnig und rückschrittlich“, sagt Rangs. Er betont, dass die liberalisierten Ladenöffnungszeiten  ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor für den Bezirk sind. „Unsere örtlichen Einzelhändler stehen in einem harten Wettbewerb, insbesondere mit dem zunehmenden Internethandel. Dabei müssen wir Ihnen helfen, statt sie zu behindern“, warnt Rangs. Aus Sicht der FDP stellen die Ladenschluss-Pläne von SPD und Grünen zudem eine unzumutbare Bevormundung der Bürger dar. Die FDP appelliert an die Bezirksvertretung, sich der Initiative zur Beibehaltung der Ladenöffnungszeiten anzuschließen.

Pressemeldung zur Statue “Pandora” v. 07.02.2012

Im Februar 2011 ist die Bronzeskulptur „Pandora“ an ihrem Standort Moerser Straße/ Duisburger Straße in Homberg entwendet worden. Da sie an einer stark befahrenen Hauptverkehrsstraße stand, stellte sie eine wichtige künstlerische Visitenkarte für den Bezirk dar. Auch vielen Einheimischen war sie in vielen Jahrzehnten ans Herz gewachsen.

Das nach einem Jahr nichts passiert ist, ist für den FDP-Ortsverband Homberg/ Ruhrort/ Baerl nicht nachvollziehbar. Dass die Stadt die Skulptur nicht herzaubern kann, ist den örtlichen Liberalen klar. Aber warum wurde keine Kopie des Kunstwerks oder ein anderes Kunstwerk an dieser exponierten Stelle aufgestellt? Falls dies aus finanziellen Gründen geschehen ist, stellt sich die Frage nach möglichen Sponsoren. Seit einem Jahr hüllt sich die Verwaltung in Schweigen über ihre Planungen.

Aus diesem Grund wird FDP-Bezirksvertreter Thomas Rangs in der nächsten Bezirksvertretungssitzung eine entsprechende Anfrage stellen und bei der Verwaltung auf Antworten drängen.

FDP-OV ruft zur Teilnahme am Abwahlverfahren gegen OB Sauerland auf v. 16.01.2012

Der FDP-Ortsverband Homberg/ Ruhrort/ Baerl ruft alle wahlberechtigten Bürger im Bezirk zur Teilnahme am Abwahlverfahren gegen den amtierenden OB Sauerland auf. Die FDP vertritt hier eine andere Meinung als ihr Partner im Bezirk, die CDU. Stuttgart 21 hat gezeigt, dass es auch eine schweigende Mehrheit geben kann. Allerdings geben die Ortsliberalen keine Wahlempfehlung ab, da der mündige Bürger selbst entscheiden soll und Pro-/ Contra Argumente sorgfältig abwägen sollte.

Entschieden sprechen sich die Liberalen im Fall Sauerland gegen die mediale Hetzjagd aus. Für jeden gilt die Unschuldsvermutung, solange ihm vor Gericht keine Schuld nachgewiesen werden kann. Dies gilt auch für die Person Adolf Sauerland.

Rot- Grün setzt ideologische Politik der Entmündigung konsequent fort v. 09.01.2012

Falls der Wähler in NRW 2010 noch gedacht hat, was in den Wahlprogrammen der Parteien steht wird ja eh nicht umgesetzt, sieht er sich nun eines besseren belehrt. Unter Führung der Grünen im Lande hat sich die Regierung in den verschiedenen Ministerien daran gemacht, ihre Politik der Entmündigung der Bürger in die Tat umzusetzen. Basierend auf Ihrem soft autoritären, moralischen Weltbild des Wohlfahrtsstaates greift man jetzt in die verschiedenen Lebensbereiche auch in unseren Bezirk  ein.

Tragen Sie beim Kochen einen Ehering, benutzen Sie Mayonnaise oder nutzen Sie Ihre Handtücher mehr als einmal? Dann können sie bald nicht mehr als Tagesmutter in NRW fremde Kinder bei sich beherbergen. Ergebnis: Der ungezwungene, familiennahe Rahmen, der die Tagesmütter zum Erfolgsmodell gemacht hat, wird zerstört. Tagesmütter werden aufgeben und die Eltern werden auf staatliche Krippen und Kindergärten ausweichen. Weltfremde Politiker oder System?

Rauchverbot in Kneipen/auf Spielplätzen bei gleichzeitiger apothekenpflicht für die elektronische Zigarette. Die Ausnahmen für Eckkneipen und Restaurants mit separatem Raucherraum werden gestrichen. Auch das Rauchen unter freiem Himmel soll eingeschränkt werden. Geht es hier noch um den Schutz von Nichtrauchern oder um Volkserziehung? Dazu Dieter Nuhr vor kurzem auf einer Krefelder Bühne: Ich bin Nichtraucher, aber wenn sie jetzt noch das Rauchen auf der Straße verbieten, fahre ich Fahrrad ohne Helm und rauche dabei.

Als nächstes Ziel hat man die Ladenöffnungszeit definiert, diese sollen wieder eingeschränkt werden. Bevor es soweit ist wollen die Grünen hier als neues plebiszitäres Mittel die Bürger per Internet befragen. Dazu Jörg Löbe: Der Verbraucher stimmt schon jetzt mit seinem Einkaufsverhalten ab, aber vielleicht will man ja mit der Internetabstimmung der Piratenpartei nacheifern. Ob diese Umfrage repräsentativ ist, bezweifle ich stark.

Löbe: Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist Riesenerfolg der FDP v. 03.01.2012

Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist eine gute Nachricht für Hausbesitzer und Mieter im Bezirk Homberg/ Ruhrort/ Baerl“, erklärt der Sprecher für Stadtentwicklung des FDP-Ortsverbandes Jörg Löbe. „Die Aussetzung der Dichtheitsprüfung ist ein Riesenerfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat“, sagt Löbe. Bereits im März 2011 hatte die FDP eine Initiative zur Aussetzung der landesweit verpflichtenden Regelung in den Landtag eingebracht. Der Umweltausschuss des Landtags hat in der abschließenden Beratung am 14. Dezember 2011 mehrheitlich für die Initiative der FDP zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung gestimmt. Die Landesregierung hat sich mittlerweile ebenfalls erkennbar auf die FDP-Position zubewegt.

„Die Beharrlichkeit und Kontinuität der FDP für eine bürgerfreundliche und pragmatische Lösung haben sich ausgezahlt“, freut sich Jörg Löbe. „Damit ist endlich der Generalverdacht gegen Bürger vom Tisch, sie würden undichte Kanäle nicht verantwortungsvoll in Stand setzen lassen.“ Die FDP-Landtagsfraktion hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die starre und nicht praktikable Fristensetzung bei Dichtheitsprüfungen beseitigt wird. Künftig soll eine Dichtheitsprüfung nach Ansicht der FDP nur noch bei der Neuerrichtung von Rohrleitungen oder bei einem konkret begründeten Gefahrenverdacht durchgeführt werden müssen.

Im Frühjahr 2011 hat die FDP-Landtagsfraktion ihre Initiative zur Aussetzung der Prüfungs-Bürokratie erstmals in den Landtag eingebracht. „Aus Sicht der FDP stehen die Belastungen der Bürger in keinem Verhältnis zum Nutzen der Prüfung“, betont Jörg Löbe. Denn die Kosten der Prüfung, insbesondere aber die anfallenden Kanalsanierungen stellen gerade für junge Familien und Rentner eine unkalkulierbare Belastung dar. Je nach Länge und Zustand des Kanals kann allein die Prüfung bis zu 2.000 Euro kosten - die anschließende Sanierung der Abwasserleitung bis zu 20.000 Euro.